Nervendes

Vom überzeugten Europäer zum Europagegner?

16. November 2015

Ich bin Europäer! Überzeugter. Und doch…

Es macht mich zurzeit richtig fertig, dieses „und doch…“ an meine Überzeugung anhängen zu müssen. Aber ich frage mich nach allem, was ich in letzter Zeit so erlebe, zunehmend, ob dieses Europa tatsächlich noch „mein“ Europa ist, von dem ich überzeugt bin, für das ich kämpfe.

Leider ist aus politischen Gründen und dem Drang einiger Politiker, sich selbst auf einen Sockel zu stellen, die EU offenbar schneller gewachsen als es für sie gut war. Und dann braucht man nur ein paar Ausnahmesituationen und alles zieht sich wieder auf egoistische und nationalistische Reflexe zurück. Das aber ist nicht „mein“ Europa!

Da gibt es einen Rechtsruck in Polen. Einen Wahlkampf, der darauf abzielt, dass sich Polen nicht „den Deutschen“ beugen will. Dann wird auf den polnischen Stolz verwiesen, manche gehen weiter und verweisen auf die „bösen Deutschen“. Und dann kommen alte, als überwunden geglaubte Ressentiments auf den Plan. Und werden mit Wonne gelebt. Das Ergebnis: diese Strömung gewinnt die Wahlen haushoch.

Im Kindergarten nennt man solche Demagogen „Türmchenzerstörer“ – Kinder, die die Bauklotz-Türmchen anderer Kinder zerstören, weil sie nicht ertragen können, dass andere Spaß haben, oder sich eingestehen müssen, es selbst nicht zu können. Und wenn man selbst es nicht kann, dürfen es andere auch nicht können!

Der Rechtsruck in Ungarn ist schon älter, aber gleicher Qualität: Es wird getan, was in die eigene Philosophie passt. Und dann argumentiert, dass es für die Nation gut ist – egal, ob es der Union schadet. Zäune werden aufgebaut, um sich abzugrenzen – warum auch immer. Probleme werden nicht in der Gemeinschaft gelöst sondern national – auf Kosten der Gemeinschaft.

Ich war froh, als wir 1990 die Mauer entsorgt hatten, die einen gravierenden Riss durch Europa gezogen hatte. Aber heute haben wir sie wieder – die Mauer: Sowohl in unseren Köpfen als auch in Form von Grenzzäunen. Dank der Türmchenzerstörer – erwachsener Handlungsbeauftragter mit dem Kleingeist eines fehlentwickelten Kindergartenkindes.

Natürlich ist es, gerade für die kleinen europäischen Staaten, zurzeit ein Problem, mit den Flüchtlingsströmen klar zu kommen. Auch wir Deutschen tun uns zunehmend schwerer statt leichter. Weil die, die echte Europäer sind und in diesem Sinne nicht nur plappern, sondern handeln, die Freiwilligen, allmählich am Ende ihrer physischen Kräfte sind – weitestgehend allein gelassen von der Politik. Die sieht sich eher in der Position, populistisch eigene Pfründe zu verteidigen. Söder und Seehofer seien daran erinnert, dass bis vor wenigen Jahren Bayern ohne Länderfinanzausgleich nicht ausgekommen ist – Wer erinnert sich noch an das berühmte „Laptop und Lederhose“, mit dem für den „Industriestandort“ Bayern geworben werden musste?

Wir lösen das Problem aber nicht dadurch, Grenzen dicht und unüberwindbar zu machen – das haben wir seit Jahrzehnten getan, und geholfen hat es nicht: Heute treffen uns die Konsequenzen härter als sie es vor Jahren und Jahrzehnten hätten jemals tun können, als man noch hätte kanalisieren können. Wer jetzt den Flüchtlingen die Flucht verweigert spielt Terroristen in die Hände! Was soll ein junger Syrer, der im wahrsten Sinne des Wortes tödliche Angst um sich und seine Familie hat und versucht, dem Gemetzel orientalischer Fanatiker zu entkommen, denn tun, wenn er hier nicht aufgenommen wird? Ich lade zum Weiterdenken ein! Ist denn dann die Radikalisierung nicht zwangsweise die Konsequenz? Zeigen uns die deutschen Dschihadisten nicht, wo es enden kann, wenn man Zeichen nicht erkennt?

Haben wir schon in der Griechenland-Krise – Leute, die ist gerade einmal ein paar Wochen her! – gezeigt, wie wenig wir einen Europäischen Geist als Grundlage einer Europäischen Union haben, zeigt sich in diesem Flüchtlingsdrama umso mehr, dass es billiges Geplapper ist, wenn es um die EU geht: Es ist kein Gebilde, was auf gemeinsamen Werten basiert sondern auf reinen egoistischen Überlegungen: ja, wenn es einem nutzt, nein, wenn nicht. Das kann auf Dauer nicht gut gehen!

Die Polen sind, so muss ich das Verhalten der letzten Tage und Wochen interpretieren, offenbar der EU beigetreten, um eine Sicherheit gegenüber den verhassten Russen zu haben und ökonomisch von ihr zu profitieren – ein legitimer Grund. Aber wer nehmen will, muss auch geben! Und das bedeutet: Sich mit der Situation, wie sie ist, abzufinden: Deutschland ist nun einmal, ob man das mag, oder nicht, nicht nur per Einwohnerzahl – doppelt so viele wie Polen – sondern auch als Motor der europäischen Wirtschaft und wesentlicher Weltwirtschaftsfaktor ein Faktor, an dem man nicht vorbei kommt. Auch die Franzosen, bis zur Wiedervereinigung so groß wie Deutschland, mussten diese Kröte schlucken! Und tun sich auch heute noch nicht immer leicht damit. Aber immerhin haben sie verstanden: die Deutschen mit im Boot zu haben ist sinnvoller denn als Ziel träumerischer Provokationen.

Ich meine nicht, dass wir Deutschen den Polen überlegen sind. Aber anders als sie haben wir seit 1945 gezeigt, dass wir aufbauen können – nicht nur ein eigenes Land. Ich glaube nicht, dass wir Deutschen den Ungarn überlegen sind. Aber anders als sie beweisen wir täglich, dass man auch gut leben kann, wenn man Meinungsfreiheit und ungeliebte Äußerungen nicht unterdrückt. Ich glaube nicht, dass wir Deutsche den Griechen überlegen sind. Aber wer ein marodes und korruptes Wirtschaftssystem hat, kann sich durchaus bei uns Deutschen anschauen, wie man es anders und vielleicht sogar besser, zumindest aber so erfolgreich machen kann, dass man ohne eigene Bodenschätze Exportweltmeister werden kann.

Wer ehrlich ist, muss zugeben, dass er an uns Deutschen nicht mag, was wir geschafft haben und er gerne schaffen würde – und häufig nicht oder nicht wie gewünscht schafft. Das aber nennt man Neid und der ist ein verdammt schlechter Ratgeber. Vor allem, wenn es um den Umgang miteinander geht.

Mag sein, dass Deutsche Politik sich arrogant geriert oder zumindest so empfunden wird. Auch ich habe oft den Eindruck, auch innerpolitisch. Und das wird in vielen Fällen auch so sein! Nur – wer ernsthaft vor hat, etwas zu ändern, egal ob im Inneren oder in der Gemeinschaft, sollte versuchen, diese ärgerlichen Attituden zu übersehen und sehen und davon lernen, was andere erfolgreich durchgeführt haben. Stolz und der Verweis darauf sind genauso arrogant wie das Verhalten, das solche Attituden provoziert.

Wir Deutschen sind nicht besser als Andere. Aber auch nicht schlechter. Und der Schatz dieses Europas ist die Vielfalt der Gesellschaften mit ihren Eigenheiten. Das haben wir den USA, die einmal ähnlich anfingen, um einen gemeinsamen Staat zu kämpfen, voraus. Wir haben eine Europäische Kultur und in ihr unterschiedliche Strömungen, die uns in die Lage versetzten, mit allen Problemen dieser Welt fertig zu werden – wenn wir nur wollten.

Wir Deutschen schätzen die lockere Art der Südländer und schauen manchmal etwas neidisch darauf, weil uns die dazu erforderliche Leichtigkeit abgeht. Wir schätzen die gesellschaftlichen Systeme der Skandinavier mit ihrer gelebten Gleichberechtigung der Geschlechter. Wir lieben die genussverliebten Franzosen und die warmherzigen Iren, die es Fremden sehr leicht machen, zusammenzuleben. Und wir mögen die Tiefe zwischenmenschlicher Beziehungen und den Zusammenhalt in osteuropäischen Staaten.

Jedes Land in Europa hat etwas beizutragen an den Werten, die dieses Europa ausmachen könnten. Von Griechen, Italienern, Spaniern und Südfranzosen können wir Deutsche lernen, dass es neben Geldverdienen auch noch andere wesentliche Dinge im Leben gibt. Und die von uns, dass es neben den anderen wesentlichen Dingen im Leben auch ums Geldverdienen geht.

Von Schweden, Dänen und Holländern können wir lernen, dass man auch andere Gesellschafts- und Sozialsysteme, auch sehr viel freiere – Kiffen muss nicht in den kollektiven Tod führen -, sehr erfolgreich einsetzen und Bildung sehr viel höher bewerten kann.

Aber auch von uns kann man lernen – z. B. wie man, total am Boden liegend, wieder aufstehen und zur Weltspitze zurück gelangen kann; sogar, wenn man sich einen ganzen maroden Staat an den Rücken bindet (was ich gerne getan habe!). Kurz – wie man mit „richtigen“ Krisen umgehen kann. (Denn das, was Politikermund heute als Krise bezeichnet, ist in der Regel eine lösbare Ausnahmesituation, die nur aus populistischen Gründen und zwecks Existenzberechtigungsnachweis zur „Krise“ erhoben wird!) Und so stünde es den Protagonisten der Staaten des Bündnisses sehr gut zu Gesicht, wenn sie unserem Bundeskanzler bei dessen Bemühen hülfen, die so gern propagierten europäische Werte zu leben.

Wer das – das Lernen von den Qualitäten anderer – nicht als gemeinsame Basis für ein gemeinsames Europa sieht und sich als ein Teil eines Ganzen aufaßt, ist für dieses gemeinsame Europa nicht tauglich. Wer aber meint, ein Recht darauf zu haben, dass alle Teile dieses Ganzen gleich groß sind, auch nicht. Denn der ist realitätsblind.

Und so sehe ich inzwischen zunehmend auseinanderfallen, was bislang nur durch nationalistische Vorteilsannahme und die Erwartung darauf zusammengehalten wurde: Fördertöpfe und Geldgeschenke. Leider zeigen inzwischen viele Staaten dieser EU, vor allem die neueren Mitglieder, dass sie nicht diese gemeinsamen Werte teilen, die uns bisher genannt wurden, wenn es um Europa ging: Gleichheit, Freiheit, Menschlichkeit. Polen und Ungarn vor allem zeigen das eindrucksvoll.

Wer Zäune baut, um von Flüchtlingen verschont zu bleiben wie die Ungarn, Spanier, Griechen, Österreicher, Slowenen und Bulgaren; wer Meinungsfreiheit mit Füßen tritt, indem er Meinung staatlich kontrolliert wie die Ungarn; wer sich unsolidarisch in der Flüchtlingsfrage zeigt, weil er sich sein Verhalten nicht „von Berlin aufzwingen“ lassen und flüchtlingsfrei bleiben will wie die Polen und wer meint, im Alleingang in dieser Frage tätig werden zu müssen wie die Briten, sollte sich ernsthaft überlegen, ob er in der Union richtig aufgehoben ist oder nicht besser wieder ausscheidet.

Und wer Demokratie und Meinungsfreiheit mit Füßen tritt, sollte nicht damit rechnen (können!), jemals Teil dieser Wertegemeinschaft werden zu können. Daher ist zwar richtig, dass die EU zurzeit mit der Türkei daran arbeitet, eine menschenwürdigere Lösung des Flüchtlingsproblems zu suchen und zu finden. Es ist aber wichtig, der türkischen Führung unmissverständlich klar zu machen, dass das kein Ticket zu Aufnahmeverhandlungen ist. Solange in der Türkei die wesentlichsten Säulen unseres Wertesystems mit Füßen getreten werden, kann und darf das nicht sein.

Und wer die hirnrissigen Stammtischparolen aus einer Region, die bis vor wenigen Jahren am Tropf der deutschen Gesellschaft hing und nun vor Testosteron nicht mehr laufen kann, auch nur zur Kenntnis nimmt, sollte sich ebenfalls überlegen, ob diese Union das richtige Werkzeug ist.

Vielleicht sollte sich der Rest der Republik ernsthaft überlegen, den Freistaat in seine Freiheit zu entlassen. Dann muss er sich nicht mehr um seine Maut sorgen, und die Grenzen zu machen kann er auch. Und dann werden wir sehen, wie lange es dauert, bis er wieder angekrochen kommt – wenn dann die „Europäer“, die bislang für den aktuellen Wohlstand dort in großem Maße verantwortlich sind, das Weite gesucht haben und das Bruttosozialprodukt, wie weiland, aus den Ferienhäusern und Hotels der Alpentäler und von den Kühen auf den Almen kommen muss.

Vielleicht ist das auch eine Lösung für den anderen Freistaat, der, obwohl bei ihm praktisch keine Flüchtlinge und Migranten leben, sich damit schmücken zu wollen scheint, den Rest des Kontinents vor einem eingebildeten Übel retten zu müssen. Liebe Sachsen! Ich hatte bislang sehr viel Sympathie für Euch. Aber bekommt endlich Euren braunen Sumpf trockengelegt! Bislang war es ja nur peinlich, so langsam wird es gefährlich!

Ja, ich bekomme zunehmend Zweifel daran, dass Deutschland, wie die anderen Mitglieder der EU auch, europatauglich ist. Es sind nicht die Bewohner, die das Übel sind – zumindest nicht in der überwiegenden Mehrheit. Es sind die Politiker. Eine Minderheit zwar, aber leider die, die an den oberen Plätzen sitzen und am lautesten schreien können.

Und so frage ich mich zunehmend, ob ich denn überhaupt Europäer bleiben möchte. Ob ich Teil eines zahnlosen Papiertigers sein möchte, in dem arrogante, von sich selbst überzeugte Machos, Angst und Schrecken vor „dem Fremden“ verbreitend, zunehmend eine Stimmung erzeugen, die im diametralen Gegensatz zu so ziemlich allem steht, was wir brauchen. Und der alles andere als die Werte vertritt, die er großkotzig nennt. Es klingt skurril. Aber als überzeugter Europäer kann ich inzwischen nur noch gegen dieses Europa sein – ein Europagegner weil echter Europäer.

Ich unterstütze unseren Kanzler, Frau Merkel, in dieser Frage uneingeschränkt. Es ist lächerlich, wenn Spitzenpolitiker und Minister argumentieren, dass die Grenzen des Machbaren erreicht sind. Das sind sie noch lange nicht, auch wenn in ein, zwei Jahren die Familien der heute aufgenommenen Flüchtlinge nachziehen sollten. Vor 25 Jahren haben wir, damals 64 Millionen groß, von heute auf morgen 16 Millionen = 25% aufgenommen – und haben es geschafft, ohne an unserem Lebensstandard auch nur kratzen zu müssen! Was sind dann 5 Millionen im Verhältnis zu 80? Etwas über 6%. Wer mich fragt: Lieber diese 6% Flüchtlinge als die 8% und mehr Pegida- und AfD-Anhänger!

Es kommt nur darauf an, wie wir nun mit diesen Flüchtlingen umgehen. Und ob wir sie, trotz ihrer Notlage, als wertvolle Bereicherung empfinden oder als Last. Selbst wenn, was ich ihnen wünschen würde, in einigen Jahren viele heutige Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren sollten, werden sie uns vermutlich nicht vergessen, dass und wie wir ihnen geholfen haben. Das stärkt Beziehungen, baut Angst vor Fremdem ab. Das ist wahre, weitblickende Politik!

Wir lamentieren auf verdammt hohem Niveau! Auf einem Niveau, um das uns der größte Teil der Welt beneidet, und das wir, wenn wir ehrlich sind, im Angesicht des Leids der Welt und besonders der aktuellen Situation im nahen Osten, an der wir nicht ganz unschuldig sind, in dieser Weise ohne Scham empfinden zu müssen nicht verdienen.

Offenbar ist abseits des Bundeskanzlers Merkel diese Einsicht nicht sehr ausgeprägt vorhanden. Hier zeigt sich, dass es schon sinnvoll ist, langfristig denken und planen zu können. Angela Merkel als Physiker kann das. Markus Söder als nach aktueller Aktenlage entscheidender Jurist und Horst Seehofer als gelernter Beamter mit berufsbedingt fehlendem Blick für Entwicklungen offenbar nicht. Und viele Hinterbänkler, von denen man nie etwas hört und die nun glauben, sich profilieren zu können, wenn sie Schwachsinn erzählen, offenbar auch nicht.

Vielleicht ist es das Beste, wenn diese EU zugrunde geht. Vielleicht ist es das Beste, wenn es danach einen Neuanfang gibt. Dann aber sollten zunächst die Werte definiert werden und eine bindende Verfassung. Eine, in der nicht ein Mitglied alles blockieren und ohne Konsequenzen befürchten zu müssen tun kann, was in vermeintlich nationalem Interesse ist. Und beitreten zu dieser Neuen EU kann dann nur, wer diese Verfassung dann auch lebt – andernfalls wird er wieder herausgeschmissen. Das setzt eine weitreichende Aufgabe nationaler Kompetenzen voraus, soll das funktionieren. So ähnlich wie in Deutschland, wo es zwar Länderparlamente gibt, die aber den größten und wichtigsten Teil ihrer Kompetenzen an den Bund abgegeben haben (mussten).

Das wollen vermutlich die wenigsten europäischen Politiker. Nur  – wen interessiert das? Politiker sind davon abhängig, dass ihr Wahlvolk sie wählt. Also, liebe Miteuropäer! Überwindet Eure Lethargie. Und setzt Zeichen. Wenn die Mehrheit der europäischen Bevölkerung ein gemeinsames Europa in Frieden, Freiheit und Menschlichkeit will, kann kein Politiker dieses Kontinents dagegen etwas tun. Auch Söder nicht und Seehofer, Le Pen und Orbán, Kaczyński als Strippenzieher der aktuellen Regierung und Cameron. Und wenn nicht – dann eben nicht. Nur sollte man das dann auch ehrlich beim Namen nennen und nicht so tun, als hätten wir eine Gemeinschaft.

Ich bin Europäer! Überzeugter. Und bleibe es auch. Aber nicht notwendigerweise in einem Europa, wie es derzeit herrscht.

 

Foto: © pixabay.com

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